§1 Allgemeines
Die EG-OiL als Einzelunternehmen betrieben von Carl Raphael Mahir und
Markus Steffen Glatz bietet auf der Homepage www.eg-oil.com für private
und gewerbliche Konsumenten mit Hilfe virtuell gebildeter Einkaufsgemeinschaften
und den darauf resultierenden Logistikeinsparungen und Mengenrabatten
günstigere Preise für den Einkauf von Heizöl an. Die Dienstleistungen
der EG-OiL erfolgen ausschliesslich zu den folgenden Bedingungen.
§2 Vertragsabschluss
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die von EG-OiL angebotene
Dienstleistung keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Heizöl
darstellt, mögliche Marktanalysen dienen nur als Orientierungshilfe.
Eine Bestellung von Heizöl, ein Kaufvertrag und etwaige aus diesem
Vorgang resultierende Ansprüche entstehen ausschließlich zwischen
dem Partnerhändler und dem Nutzer. Das Unternehmen EG-OiL agiert
ausschließlich als Mittler zwischen dem Händler und dem Verbraucher
bzw. Abnehmer. Zwischen EG-OiL und dem Nutzer entstehen keinerlei Vertragsbeziehungen.
Das Unternehmen bemüht sich um fachgerechte Behandlung der Nutzer
durch die Partnerhändler, übernimmt aber insbesondere hierfür
keinerlei Gewähr für die Partnerhändler.
§3 Gewährleistung
Die von EG-OiL veröffentlichten Nachrichten und Daten, wie auch
ausgehende Links, sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch
kann EG-OiL nicht für die Richtigkeit eine Gewähr übernehmen.
Für die Inhalte der ausgehenden Links sind ausschließlich deren
Betreiber verantwortlich. EG-OiL haftet nicht für Schäden die
durch die Nutzung der Webseite entstanden sind.
§4 Bestellung und Preise
- Auf der Webseite www.eg-oil.com werden dem Benutzer 2 Arten der Bestellmöglichkeit
angeboten. Sofortkauf und Poolpreis, für beide gilt nachfolgende
Bestimmung. Durch das Absenden des ausgefüllten Formulars gibt
der Benutzer der Webseite www.eg-oil.com eine verbindliche Bestellung
ab. Die Bestätigung der Bestellung wird dem Benutzer unmittelbar nach
Absenden des Formulars in Form einer Emailbenachrichtigung mitgeteilt.
Der Kaufvertrag kommt mit dem zuständigen Partnerhändler,
mit Bestätigung per Telefon durch den Partnerhändler, zustande.
- Der Endpreis ergibt sich aus der tatsächlich abgenommenen Ölmenge.
Weicht die abgenommene Liefermenge mehr als 10 % von der bestellten
Menge nach unten ab, so ist der Partnerhändler berechtigt, den
Literpreis entsprechend anzupassen.
- Die Angabe des aktuellen Poolpreises wird immer in Abhängigkeit
der momentan vorhandenen Poolmenge angegeben - es können aber jederzeit
leichte Abweichungen auftreten, z.B. wegen Annulierung einer anderen
Poolbestellung.
- Bei Sammelbestellungen über die Sofortkaufoption haften die Mitglieder einer Sammelbestellergemeinschaft, zur Lieferung von Heizöl, dem Lieferanten gegenüber als Gesamtschuldner für die Bezahlung der gesamten, im Rahmen der Sammelbestellung gelieferten Heizölmenge, d.h. auch für das Heizöl, das von den anderen Sammelbestellern bezogen wurde. Bei der Bestellung über die Poolkaufoption haftet jeder Besteller nur für seine eigene Bestellung als Einzelperson.
§5 Lieferung
Ein elementarer Bestandteil unserer Preisbildung sind die Lieferzeiten.
Im Normalfall liegen die Lieferzeiten unserer Händler bei 2-5 Werktagen
nach der Bestellaufgabe. Allerdings räumen wir unseren Partnerhändlern
eine Lieferzeit von bis zu 10 Werktagen ein. Aufjedenfall werden Sie innerhalb
von 24 Stunden von dem zuständigen Händler telefonisch benachrichtigt.
§6 Gerichtsstand
Das Rechtsverhältnis zwischen EG-OiL und dem Nutzer untersteht dem
deutschen Recht. Im Falle von Streitigkeiten gilt München als ausschließlicher
Gerichtsstand und Erfüllungsort.
§7 Datenschutz
EG-OiL beachtet die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz.
Die über das Internet zugegangenen Daten behandelt EG-OiL vertraulich.
Personendaten werden nur im Rahmen der Beziehungen zwischen den Vertragsparteien
und ihren Hilfspersonen, somit ausschliesslich zu dem Zweck verwendet,
der für die Abwicklung der Vermittlung erforderlich ist. Die Daten
werden Außenstehenden Dritten weder zugänglich gemacht noch
verkauft. Mit der vorbehaltslosen Nutzung der Dienstleistungen der EG-OiL
erklärt sich der Benutzer mit der oben genannten Beabreitung von
Personendaten ausdrücklich einverstanden.
§8Änderungen
EG-OiL behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern
oder zu ergänzen. Es ist Pflicht des Nutzers sich regelmäßig
über etwaige Änderungen dieser Nutzungsbedigungen zu informieren.
Es gilt zum Zeitpunkt der Nutzung die aktuelle Fassung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
§9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen
ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit
später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen
Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt, an die Stelle
der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Bestimmung. Selbiges gilt,
soweit die allgemeinen Nutzungsbedingunen eine nicht vorhergesehene Lücke
aufweisen.
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